AGB

Auf dieser Grundlage bearbeiten wir gerne Ihre Bestellung. Juristen nennen das Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Ohne Rechtsbegriffe kommen wir an dieser Stelle nicht aus. Hier also die Grundlagen unserer rechtlichen Beziehung:

 

I.)    Der erste Teil unserer AGB befasst sich mit Kontaktdaten, Rechtswahl, Hinweise auf alternative Online-Streitbeilegung (OS) und rechtlichen Rahmenbedingungen und der Frage, wen wir damit ansprechen:

  1. Wir stellen uns kurz vor: diese AGB hat die Firma Wilhelm Zuleeg GmbH, Orter Ringweg 19, 95233 Helmbrechts Bitte richten Sie Anfragen, Beanstandungen und (gerne auch Anregungen) an diese Adresse. Unsere vollständigen Firmenangaben finden Sie im Impressum.
  2. Verträge kommen zustande, wenn jeder Vertragspartner seinen Willen deutlich erklärt. Und in Vertragsbeziehungen gilt es immer wieder, das „eine oder andere“ zu besprechen. Dazu gehört es, dass wir die Kontaktdaten unserer Kunden kennen, wenn wir mit Ihnen in Verbindung treten müssen. Wir versenden rechtlich bedeutende Erklärungen (z.B. eine Versandbestätigung) auch in elektronischer Erklärung (der Gesetzgeber nennt dies „Textform“) an die uns zuletzt bekannt gegebene Email-Adresse. Diese Email-Adresse erhalten wir entweder anlässlich eines aktuellen Bestellvorgangs oder Sie haben uns Ihre Email-Adresse bei Anlage eines Kundenkontos mitgeteilt. Ihnen obliegt es, uns Ihre Kontaktdaten, insbesondere Ihre Email-Adresse bei Bestellung vollständig mitzuteilen und uns Änderungen während eines laufenden Bestellvorganges unverzüglich mitzuteilen.
  3. Wichtig ist uns die Rechtswahl einer Vertragsbeziehung. Wir wollen von Anfang an Klarheit über das mit unseren Kunden geltende Recht in unseren Vertragsbeziehungen schaffen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist die einzige für uns maßgebliche Rechtsordnung für Vertragsbeziehungen, die über diesen Shop oder über unsere Website entstehen oder zustande kommen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts schließen wir aus. Entgegenstehenden Rechtswahl-Bedingungen unserer Kunden widersprechen wir hiermit.
  4. Und bereits an dieser Stelle ein Hinweis, zu dem uns der Gesetzgeber veranlasst:
    Wir tun natürlich unser Bestes, um Sie als Kunde zufrieden zu stellen. Die Lebenserfahrung lehrt allerdings, dass nicht jeder geschäftliche Vorgang reibungslos verläuft. Sie finden nachfolgend noch Regelungen, die sich mit dieser  Thematik befassen. Sollte es zu Problemen so kommen, hat die Europäische Kommission für bestimmte Fälle die Möglichkeit einer alternativen Online-Streitbeilegung (OS) geschaffen, die Sie im Internet unter folgendem Link erreichen:
    https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=DE.
  5. Vertragsbeziehungen zu Unternehmern im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches sehen wir mit diesen AGB nicht geregelt. Wir behalten uns vor, in Vertragsbeziehungen zu dieser Kundengruppe eigenständige Geschäftsbedingungen aufzustellen.

 

II.)   Der zweiten Teil unserer AGB befasst sich mit unseren Angeboten und der Art und Weise, wie ein Kaufvertrag mit uns zustande kommt (bitte genau lesen, denn ein Vertrag ist einzuhalten)

  1. Produkte, die wir in unserem Online-Shop einstellen sind unverbindliche Angebote. Deren Darstellung gleicht einem Katalog. Jedes dargestellte Produkt ist nur ein Bild eines Online-Katalogs unseres Web-Shops. Die Darstellung eines Produktes ist keinesfalls ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Im Rechtssinne laden unsere Produkte im Webshop dazu ein, dass unsere Kunden uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über ein Produkt, das sie erwerben wollen, unterbreiten. Dabei gilt:
  2. Sie wählen aus den angebotenen Produkten aus. Wenn Sie einen Kauf tätigen wollen, legen Sie Ihre ausgewählten Produkte in den Warenkorb Ihres Bestellvorgangs ein. Haben Sie Ihre Auswahl und Ihre Entscheidung schließlich für sich getroffen, lösen sie durch Eingabe des im elektronischen Bestell-Vorgangs vorgegebenen „Bestell-Button“ die weitere Vertragsbearbeitung aus. Durch Betätigen dieses Bestell-Buttons geben Sie uns gegenüber eine im Rechtsverkehr verbindliche Bestellung Diese Bestellung umfasst auch Menge und Preis der bestellten Produkte.
  3. Und an dieser Stelle der Hinweis, dass wir Ihre Bestellung ausschließlich auf der Grundlage unserer AGB
  4. Sie erhalten sodann eine Bestätigung über den Eingang Ihrer verbindlichen Bestellung. Diese Bestätigung übersenden wir in elektronischer Erklärung, welche Sie in der Regel zeitnah nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten.
  5. Wenn wir nach Eingang Ihrer Bestellung Einschränkungen erkennen, teilen wir Ihnen dies ebenso in einer elektronischen Erklärung mit.
  6. Ist die bestellte Ware versandfertig, so übersenden wir eine Versandbestätigung. Auch für diese Erklärung können wir die elektronische Form wählen. Mit der Versandbestätigung erklären wir zugleich die Annahme Ihres Angebots. Der mit uns geschlossene Vertrag kommt damit zustande und zwar in der Form und mit dem Inhalt, wie er sich aus unserer Versandbestätigung
  7. Es kann vorkommen, dass wir Ihre Bestellung nicht am Stück versenden können. Versandbestätigungen, die nur Teile einer Bestellung zum Inhalt haben, lassen Ihr darüber hinausgehendes Angebot nicht untergehen. Es bleibt uns gegenüber weiterhin gültig, es sei denn, Sie widerrufen es unverzüglich durch Erklärung in schriftlicher Form oder in Textform.
    Die vertragliche Annahme einer noch offenen Bestellung erklären wir in entsprechender Weise, wie es der vorstehenden Ziffer II.5. zu entnehmen ist.

III.)  Im dritten Teil befassen sich unsere AGB mit Vertragsinhalten, wie Preise, Produktgrößen, Liefermengen und Versendungsformen, etc. Dazu der Hinweis, dass zu Musterbestellungen vorrangige Bedingungen unter  Ziffer IV. in unsere AGB aufgenommen sind.

  1. Die Preisangaben unseres Webshops richten sich an Verbraucher. Sie enthalten alle in der Bundesrepublik geltenden Steuern und Abgaben. In der Preisangabe enthalten ist die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Darüber hinausgehende Preisbestandteile werden von uns gesondert berechnet werden. Dies sind:
    a) Verpackungskosten berechnen wir gesondert, soweit diese auf besonderen von Ihnen gewünschten Versendungsarten oder -formen beruhen. Gleiches gilt für Lieferungen von Bestellungen außerhalb unserer Standardverpackung (siehe dazu unten Ziffer III.4.) oder für Lieferungen ins Ausland.
    b) Porto, Liefer- und Versandkosten berechnen wir zusätzlich zum Warenwert. Die Höhe dieser Kosten entnehmen Sie bitte diesem Anhang: Verpackung & Versand
    c) Auf weitere zusätzliche Preisbestandteile weisen wir im Bestellvorgang rechtzeitig hin.
  3. Ihnen stehen folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Wahl:
    – Bezahlung per PayPal;
    – Bezahlung per Überweisung vor Versandbestätigung
    (im Falle der Nichtlieferbarkeit erstatten wir den bezahlten Kaufpreis dabei unverzüglich zurück) und
    – Bezahlung per Rechnung
    (diese Zahlungsweise gilt nur für Bestellungen angemeldeter Kunden über den Log-In-Bereich).
  4. Unsere Stoffe liefern wir in Meterware. Das bleibt nicht ohne Auswirkung auf  die  Unsere Standardverpackung ist die Lieferung am Stück in doublierter Ware. Ihre Bestellmenge sollte in der Regel bei mindestens einem Meter Stoff liegen.
  5. Ihre Bestellung auf eine Höchstbestellmenge für Standardverpackung festzulegen, behalten wir uns in Abhängigkeit von Dicke und Gewicht eines Stoffes im Einzelfall vor. Sollte es uns nicht möglich sein, dass wir Ware am Stück in der von Ihnen bestellten Menge bei Standardverpackungen liefern können, erhalten Sie vorab eine Information über die Lieferung in Teilstücken.
  6. Bestellmengen, die über die Größe einer Standartverpackung hinausgehen liefern wir als Rollenware. Hierdurch entstehen zusätzliche Verpackungs- und Versandkosten.
  7. Der vierte Teil unserer AGB befasst sich mit der Musterbestellung von Stoffen:
  8. Wir liefern Muster unserer Stoffe auf Anfrage. Ihre Anfrage richten Sie bitte per Email an uns. Die Lieferung von Musterstücken dient ausschließlich dem Zweck der optischen und haptischen Beurteilung eines Stoffes.
  9. Musterbestellungen im üblichen Rahmen (i.d.R. von bis zu fünf  Mustern) versenden wir im Rahmen einer zahlungspflichtigen Bestellung von Stoffen kostenfrei.
  10. Bestellen Sie hingegen nur Muster, berechnen wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 3,00 €. Mit Bezahlung der Bearbeitungspauschale erwerben Sie einen nicht in bar einzulösenden Warengutschein in Höhe Ihres Zahlbetrages, der auf eine kostenpflichtige Bestellung, die Sie innerhalb von sechs Monaten nach dem Datum der Musterbestellung in unserem Webshop tätigen, angerechnet werden kann.
  11. Im fünften Teil unser AGB regeln wir die Fragen eines Widerrufs des Vertrages. Hierzu erteilen wir folgendexxxxxxxxxxxxxx WIDERRUFSBELEHRUNG              xxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,
oder
b) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,
oder
c) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns, der Firma Wilhelm Zuleeg GmbH, Orter Ringweg 19, 95233 Helmbrechts, Telefon: +49-9252-702-0, Telefax: +49-9252-702-140, Email: kundenservice@zuleeg.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular  verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Dies gilt nicht, soweit Ihnen zusätzliche Kosten entstanden sind, weil Sie sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden haben (§ 357 Abs. 2 S. 2 BGB). Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten an Firma Wilhelm Zuleeg GmbH – Kundenservice, Orter Ringweg 19, 95233 Helmbrechts  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Unmittelbare Kosten der Rücksendungen außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland tragen Sie selbst.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurück zu führen ist.

 

Ihr Widerrufsrecht wird ausgeschlossen bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,

 

xxxxxxxxxxxxxxxx      Ende der Widerrufsbelehrung           xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

 

  1. Im sechsten Teil unserer AGB befassen wir uns mit der Präsentation von Stoffen im Webshop und der Gewährleistung.
  1. Wir geben uns alle Mühe, unsere Produkte im Webshop naturgetreu abzubilden. Binden Sie uns aber bitte nicht an Abweichungen zwischen einem Abbild und der gelieferten Ware. Die Farbe von Stoffen kann über ein Abbild im Webshop nicht verbindlich dargestellt werden. Für Farbabweichungen zwischen Abbild und Produkt haften wir nicht. Dies gilt auch in Bezug auf die Struktur der gelieferten Stoffe. Nutzen Sie bitte die Möglichkeit einer Musterbestellung (siehe Ziffer IV.).
  2. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

VII.  Im siebten Teil unserer AGB befassen wir uns mit dem Eigentumsvorbehalt an der    gelieferten Ware:

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn Sie sich vertragswidrig verhalten.
  2. Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum an der gelieferten Ware noch nicht übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
  3. Sie haben uns, solange das Eigentum an der gelieferten Ware noch nicht übergegangen ist, unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie uns für den entstandenen Ausfall.
  4. Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum an der gelieferten Ware noch nicht übergegangen ist, uns über jede anstehende Verarbeitung oder Weiterveräußerung der gekauften Ware rechtzeitig zu informieren.

 

Helmbrechts, April 2017


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.